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Landesparteitag: Schwetzingen weiter mit Born und Yildirim im Landesvorstand / Born erneut Stimmenkönig
Schwetzingen. Großer Erfolg für die Schwetzinger Sozialdemokraten beim Landesparteitag in Offenburg. Landtagsvizepräsident Daniel Born und Bundestagskandidatin Neza Yildirim wurden erneut im ersten Wahlgang in den 27-köpfigen Landesvorstand gewählt. Einen ganz besonderen Vertrauensbeweis erhielt Born, der bereits zum dritten Mal seit 2018 als Stimmenkönig zum Beisitzer gewählt wurde. „Ich bin Sozi mit Leib und Seele und es bedeutet mir viel, diesen Rückhalt in meiner Partei zu erleben“, erklärte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete nach seiner Wahl.
18.11.2024 / Landespolitik
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Landesparteitag: SPD Baden-Württemberg geschlossen und mit klarem inhaltlichen Profil
Die SPD Baden-Württemberg steht mit den wichtigen Themen fürs Land auf dem Platz und geht geschlossen in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Dieses Signal ging vom Landesparteitag in Offenburg aus.
Personell setzt die SPD Baden-Württemberg auf Kontinuität: Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wurde mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Als Generalsekretär wiedergewählt wurde Sascha Binder (78,2 Prozent). Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Jasmina Hostert (87,5 Prozent), Dr. Dorothea Kliche-Behnke (83,5 Prozent), Parsa Marvi (83,3 Prozent) und Rita Schwarzelühr-Sutter (82,2 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (92,6 Prozent).
17.11.2024 / VeranstaltungenMehr
Fünfzigköpfige Besuchergruppe im Landtag zu Gast / Daniel Born: Willkommen im Landtag!
Stuttgart. Über fünfzig interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung von Landtagsvizepräsident Daniel Born zu einer Demokratietour nach Stuttgart, um den politischen Arbeitsalltag des SPD-Abgeordneten in der Landeshauptstadt näher kennenzulernen und sich mit ihm persönlich auszutauschen. „Der Landtag ist das Haus der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb freue ich mich über jede einzelne Tour und über alle Besucherinnen und Besucher, die ich hier an meinem Arbeitsplatz begrüßen darf“, erklärte Born zu Anfang, warum ihm der Empfang von Besuchern aus seinem Wahlkreis besondere Freude macht. „Die Demokratietour ermöglicht Begegnungen zwischen Politikern und Bürgern – das ist gerade jetzt wichtig wie nie“, ergänzte der Landtagsabgeordnete.
16.11.2024 / WahlkreisMehr
SPD nominiert Lars Castellucci mit großer Mehrheit
„Ich freue mich, dass ich wieder für meine Heimat antreten darf!“
Mit großer Mehrheit nominierten die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar Lars Castellucci als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Rhein-Neckar für die Bundestagswahl 2025. Prominenter Gast auf Nominierungskonferenz in Mühlhausen war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich.
Lars Castellucci, der den Wahlkreis seit 2013 im Bundestag vertritt, schwor mit seiner Rede die SPD-Mitglieder auf den kommenden Wahlkampf ein: „Ich bin überzeugt, dass es in den nächsten Monaten um Sinn und Zugehörigkeit geht. Dass die Menschen wieder mehr Orientierung, dass sie eine Idee davon bekommen, wo die Reise hingeht. Die anderen sind klar mit ihrer Reise: Sie geht rückwärts. Wir hingegen wollen ein Land sein, in dem jede und jeder Chancen hat, in dem Menschen Zukunftsperspektiven haben und gute Arbeitsplätze. Dass wir ein Land sind mit einem starken Zusammenhalt. Eingebunden in internationale Bündnisse, die uns Freiheit und Sicherheit bewahren.“
In seiner Rede betonte Lars Castellucci außerdem, wie wichtig es sei, den Menschen zu zeigen, sie werden von der Politik gesehen und ernstgenommen: „Deswegen bin ich auch in den kleinsten Ortsteilen und den Rändern meines Wahlkreises unterwegs, weil an den Peripherien die Menschen noch weniger glauben, dass jemand nach ihnen schaut. Vielleicht treffe ich da weniger Menschen, aber sie sind mir genauso viel wert.“
Sowohl in der Begrüßungsrede des Landtagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Landtags, Daniel Born, als auch in den weiteren Redebeiträgen des Abends gab es viele lobende Worte für Lars Castellucci. Die Rednerinnen und Redner betonten, dass Castellucci es verstehe, alle in den Blick zu nehmen. Für dieses Vertrauen und die Unterstützung bedankte sich der Abgeordnete herzlich.
Auch ein besonderer Gast war anlässlich der Nominierung nach Mühlhausen gekommen. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich betonte in seiner Rede, wie wichtig eine starke Sozialdemokratie sei, ohne die es bspw. die Ausbildungsplatzgarantie oder die Erhöhung des Kindergeldes nicht gegeben hätte.
Beide Abgeordnete zeigten sich dementsprechend kämpferisch mit Blick in die Zukunft: „Wir müssen dafür sorgen, dass wir bei der nächsten Wahl vorne liegen. Und dann werden wir den anderen sagen: Mit uns gibt es nur eine Regierung, wenn die höchsten Vermögen, die sich Jahr für Jahr leistungslos erhöhen, für die dringenden Aufgaben, die in diesem Landangepackt werden müssen, herangezogen werden. In unserem Grundgesetz steht: Eigentum verpflichtet. Daran können wir mal wieder erinnern“, so Castellucci.
16.11.2024 / ArbeitsgemeinschaftenMehr
Thomas Zachler nimmt für die SPD Fraktion Stellung zur Straßenbahnlinie 5
„… und täglich grüßt das Murmeltier“ heißt ein Filmklassiker und an eine solche Zeitschleife analog diesem Spielfilm fühlt man sich beim Studium der Unterlagen erinnert.
Am 7.12.2023, also vor etwas mehr als einem Jahr, erfolgte hier an gleicher Stelle der Vorschlag und Zustimmung auf Vertragsverlängerung und heute finden wir im Beschlussvorschlag den gleichen Wortlaut. Das hat verschiedene Ursachen und ist getrennt zu werten.
Positiv zu sehen ist, dass der Ausgleichssatz für 2025 stabil auf dem Ausgleichssatz von 2024 bleibt. Aber ganz und gar nicht positiv anzusehen ist ist die Haltung beim Land Baden-Württemberg, hier beim Finanzministerium. Aufgabenträger zu sein ist nicht nur ein schöner Titel auf dem Briefkopf, sondern Aufgabenträger bedeutet auch das Tragen von Verantwortung und Übernahme von Aufgaben.
Dass die Verhandlungen auf Landesebene zum Einstieg des Landes bei den kommunalen Nebenbahnen immer noch bildlich gesehen auf dem Abstellgleis stehen, sehen wir auf gar keinen Fall ursächlich bei der Verhandlungsführung der Kreisverwaltung, sondern bei den Verhandlungsführern in der Landeshauptstadt, die es scheinbar nicht fertig bringen oder nicht schaffen wollen, das Signal an den Gleisen von rot auf grün zu stellen. Und das wiederum gereicht zum Nachteil der Städte und Gemeinden, die von der Linie 5 abhängig ist und deren Einwohnerinnen und Einwohner täglich den gewünschten Umstieg vom Pkw auf die Bahn vornehmen.
Vor einem Jahr gab es bei diesem TOP Freude und Hoffnung auf einen Einstieg des Landes. Nun ist wieder Ernüchterung eingekehrt. Wir wollen es nicht versäumen, Ihnen, Herr Landrat, zu danken, dass Sie die Initiative ergriffen haben und wünschen Ihnen einen guten Erfolg bei den künftigen Verhandlungen
Wir stimmen der Vorlage zu und bleiben zuversichtlich, dass sich künftig der aktuelle Zuschussbedarf doch noch verringert, und die Finanzen im Kreis, in den Städten und Gemeinden eine Entlastung erfahren.
16.11.2024 / Kreistagsfraktion
