Herzlich willkommen bei der SPD auf dem Dilsberg!

 

Porträt von Bundeskanzler Olaf Scholz vor rotem Hintergrund. Links: "Am 06./07.02. bei dir vor Ort" in weißen Balken mit roter Schrift. Oben rechts: SPD Baden-Württemberg Logo. Oben links: "Mehr für dich. Besser für Deutschland."
Der Kanzler kommt nach Baden-Württemberg!

Am Donnerstag, 6. Februar und Freitag, 7. Februar, ist unser Bundeskanzler Olaf Scholz in vier Townhall-Veranstaltungen bei uns in Baden-Württemberg unterwegs, um mit Bürger:innen ins Gespräch zu kommen. Nach einem kurzen Input durch den Kanzler ist der Raum offen für Fragen aus dem Publikum. Du wolltest schon immer einmal deine Frage direkt an Olaf stellen? Dann hast du nun die Chance! Anmeldeschluss für alle vier Veranstaltungen ist Freitag, der 31. Januar.

 

Dr. Klaus Keßler und Jan-Peter Röderer MdL, Foto: Daniel Hamers
Energie-Politik ist eigentlich ganz einfach

Eberbach/Heidelberg. Wie so oft gilt auch beim Thema „Energiepolitik“: es könnte so einfach sein – ist es aber nicht.

Der kürzlich von der SPD-Landtagsfraktion zum energiepolitischen Sprecher gewählte Abgeordnete Jan-Peter Röderer bedankte sich beim Geschäftsführer der KliBa, Dr. Klaus Keßler, für die Einladung zum ersten Gespräch in neuer Funktion. Diesmal nicht „nur“ als Mobilitätsexperte angereist, sondern mit dem Schwerpunkt auf Fragen der Energiepolitik, tauschte man sich rege aus. Das neue energiepolitische Papier, das Röderer auf der jährlichen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion präsentiert hatte, war dabei in Teilen durchaus dem ähnlich, was Dr. Keßler zu sagen hatte.

Die wertvolle Arbeit der KliBa setzt ihre Schwerpunkte ganz klar: Energiesparen durch Effizienz einerseits und durch den Einsatz möglichst nachhaltiger Energie andererseits. Denn: auf Energie verzichten ist für Privathaushalte ebenso wenig eine Option wie für die Wirtschaft. Auf das „Wie“ kommt es also an – so Röderer.

Das „Einzweidrei der Energiepolitik für zu Hause“ beschreibt Dr. Keßler von der KliBa dabei so: Dämmen, Photovoltaik, Wärmepumpe – eigentlich ganz einfach. Natürlich weiß er dabei, dass neben allerlei Vorbehalten, die mitunter auf wenig rationale Argumentationen zurückgehen, vor allem die Kostenseite ein gewichtiger Faktor ist. Dennoch rät er uneingeschränkt zu allen drei Maßnahmen: noch sei auch die Förderung beachtlich und auf Dauer sei ohnehin alles davon unverzichtbar.

Hier stimmt auch der SPD-Energiepolitiker zu: „wir dürfen nicht vergessen, dass wir die Menschen informieren einerseits, aber eben andererseits auch unterstützen müssen, wo es nötig ist. Dass das nicht immer so unbürokratisch geht, wie man sich das wünschen würde, liegt auch daran, dass die Gießkanne nicht der gerechteste Verteilungsmechanismus ist. Wir müssen nämlich aufpassen, dass wir nicht vor allem Wohlhabende dabei unterstützen, ihre Häuser zu sanieren. Daher wird es im Einzelfall immer auch Antragsformulare brauchen, die man ausfüllen muss. Dafür gibt es aber auch wieder Unterstützung“.

 

Die Freitagspost: Welche drei Gesetze würde ich machen, wenn ich ganz alleine entscheiden könnte?

In dieser Woche wurde ich von einer Schüler*innengruppe aus Walldorf gefragt, welche drei Gesetze ich sofort machen würde, wenn ich es alleine bestimmen könnte. Ich bin überzeugter Demokrat, habe keinerlei Trump-Allüren und alles Autokratische ist mir zutiefst zuwider. Darum musste ich natürlich zunächst einmal erklären, dass ich so etwas gar nicht wollte und vor allem auch nicht wollte, dass es ein anderer dürfte. Aber dann lag es mir am Herzen, den Klassen doch drei Beispiele zu nennen: Ich würde ein Gesetz für kostenfreie Bildung – einschließlich Kita und Mittagessen – machen. Ein Gesetz für eine stabile landesweite Struktur mit Frauenhäusern und ein Tempolimitgesetz auf Autobahnen.

 

Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Rede auf einem Podium vor einem roten Hintergrund im Querformat.
Botschaft der Woche: Mehr für dich. Besser für Deutschland.

Noch 38 Tage bis zur Bundestagswahl. Unser Regierungsprogramm steht.

Das ist für dich drin:

Wir kämpfen dafür, dass die Wirtschaft wieder wächst und die Menschen sichere Arbeitsplätze haben.

„Made-in-Germany“-Bonus. Wir wollen einen „Made-in-Germany“-Bonus für alle Unternehmen, die in Deutschland investieren. Das heißt: 10% Förderung direkt über die Steuererstattung, wenn Unternehmen bei uns in Deutschland investieren und hier Arbeitsplätze sichern.

Investitionen in Morgen, Übermorgen und Überübermorgen. Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur. Ein neuer Deutschlandfonds mobilisiert staatliches und privates Kapital und investiert dieses gezielt in wichtige Zukunftsfelder.

 

„Schule muss Räume schaffen“: Born im Gespräch mit Schulleiterin der Neurott-Gemeinschaftsschule Knaube

Ketsch. Hochmotiviert und mit klarer Vision hat Heike Knauber vor einem halben Jahr die Leitung der Neurott-Gemeinschaftsschule übernommen. Beim Besuch von Landtagsvizepräsident Daniel Born nutzte die Pädagogin die Gelegenheit, um mit dem Wahlkreisabgeordneten und Bildungsexperten der SPD-Landtagsfraktion über die Herausforderungen und Chancen an ihrer Schule zu sprechen. Dabei ging es nicht nur um ihren Start an der Ketscher Gemeinschaftsschule, sondern auch um die Zukunft der Schule und zentrale Fragen der Bildungspolitik in Baden-Württemberg. Heike Knauber, die ursprünglich aus dem Stuttgarter Raum stammt, bringt eine bemerkenswerte berufliche Vita mit. Nach einem Lehramtsstudium in Ludwigsburg und den USA sowie einem Master in Bildungsforschung war sie drei Jahre in der Bildungsforschung tätig. Ihr Herz schlägt jedoch für die Praxis: „Die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen ist die Basis, auf der wir gesellschaftlich alles aufbauen.“

 

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