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Einsatz für die Schwetzinger Notfallpraxis: Oftersheimer Hausarzt Weiß unterstützt Borns Unterschriftenaktion

Oftersheim/Schwetzingen. Die geplante Schließung der Notfallpraxis in Schwetzingen sorgt weiterhin für großen Unmut in der Bevölkerung. Dies zeigt sich auch an der beeindruckenden Resonanz der Unterschriftenaktion, die der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born zu ihrem Erhalt ins Leben gerufen hat. „Wir gehen auf die 9000 Unterschriften zu“, zeigt sich Landtagsvizepräsident Born sehr zufrieden. Die überparteiliche Aktion hat die anfänglichen Erwartungen weit übertroffen und vereint engagierte Bürger, Gesundheitsexperten und politisch Aktive.

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Neza Yildirim zur Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 278 gewählt

Schwetzingen, 13. Oktober 2024 – Neza Yildirim wurde mit breiter Unterstützung zur Kandidatin der SPD für die Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen
(278) nominiert. Mit ihrer klaren Vision und ihrem festen Standpunkt in Fragen der sozialen Gerechtigkeit, der Wirtschafts- und Bildungspolitik sowie der Migration geht Neza Yildirim motiviert in den Wahlkampf. Die SPD im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hat in der Rolf-Heidemann-Halle Neulußheim ihrer Kandidatin volle Unterstützung zugesagt.

Daniel Born, Landtagsabgeordneter und Vizepräsident des Landtags, eröffnete die Veranstaltung mit einem leidenschaftlichen Grußwort. Er betonte die Bedeutung freier und geheimer Wahlen als Grundpfeiler der Demokratie und lobte die SPD als deren "Bollwerk". Yildirim sei eine engagierte und verlässliche Kandidatin, die bereit sei, Verantwortung zu übernehmen und den Wahlkreis in Berlin kraftvoll zu vertreten.

 

Beitragserhöhung bei der Kindertagespflege im Jugendhilfeausschuss

Um das Defizit von 4,36 Mio. € (2023) im Bereich der Kindertagespflege zu reduzieren, wurde von der Verwaltung des Rhein-Neckar-Kreis eine ca. 60%- ige Erhöhung vorgeschlagen. Somit sollten die 10 Jahre, in denen keine Erhöhung stattgefunden hatte, kompensiert werden.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss sahen dies kritisch. Sind doch vor allem alleinerziehende Eltern oder Familien mit geringem Einkommen besonders betroffen. Hinzu kommt, dass sich viele Frauen angesichts der hohen Betreuungskosten überlegen, ob es sich lohnt, arbeiten zu gehen und sich für eine Betreuung zu Hause entscheiden.

Dass Frauen sich so dem Arbeitsmarkt entziehen, kann nicht im allgemeinen Interesse sein. Zudem führt die drastische Erhöhung zu Mehrausgaben im Bereich der Jugendhilfe, denn für Leistungsbezieher der Sozialhilfe übernimmt das Jugendamt die Kosten.

Um Familien finanziell zu entlasten hat die SPD die Einführung einkommensabhängiger Betreuungskosten angeregt. In Baden-Württemberg gibt es bereits 18 Stadt- und Landkreise, in denen dies bereits umgesetzt wird und somit wäre es auch für den größten Landkreis ein wesentliches Zeichen für mehr Familienfreundlichkeit.

Da die Verwaltung in der zeitnahen Umsetzung einkommensabhängiger Beiträge große Probleme sah, wurde beschlossen, dies bei der nächsten Erhöhung zu berücksichtigen.

Für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist dies der richtige Weg.

 

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch steht in einem Foyer, hält in der rechten Hand ein Handy und schaut nachdenklich in die Ferne.
Andreas Stoch zur aktuellen Lage in der Bundespolitik

Zur aktuellen Lage in der Bundespolitik sagt SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: „Ich hatte bis zuletzt gehofft, dass sich die FDP für den Weg der staatspolitischen Verantwortung entscheidet. Stattdessen hat Christian Lindner seine Entlassung provoziert und Olaf Scholz geradezu gezwungen, ihn zu entlassen. Es ist jetzt das Gebot der Stunde, Neuwahlen vernünftig vorzubereiten, damit Deutschland in den nächsten Monaten stabil geführt wird.“

 

Die Freitagspost: Ein freier Tag und ein langes Wochenende mit Wegmarken, die uns wichtig sind

Es ist ja nicht so dankbar, als Abgeordneter und Kreisvorsitzender einer Volkspartei am 1. November eine Freitagspost zu schrieben. Manchmal habe ich den Eindruck, als kulminiere gerade rund um diesen Monatswechsel die Frage, wie groß die Gemeinsamkeiten noch sind. Also, darum vorweg: Ich hoffe, dass diejenigen – ich gehöre dazu – die die Reformation feiern können und froh darüber sind, dass wir eine evangelische Kirche haben, gestern einen schönen Reformationstag hatten. Und ich hoffe, dass alle, die diesen wunderbaren Verkleidungs- und Gruselspaß rund um Halloween mögen, gestern eine tolle Nacht hatten. Und ich wünsche allen, die Allerheiligen gedenken und heute und morgen die ersten Stunden des Trauermonats November nutzen um nach den Gräbern ihrer Lieben zu schauen, einen guten Feiertag.

 

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