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SPD Baden-Württemberg gedenkt Erhard Eppler

Anlässlich des fünften Todestags von Erhard Eppler erinnert die SPD Baden-Württemberg an dessen Verdienste für das Land.

„Erhard Eppler war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und in Deutschland. Gerade im Bereich der Friedens- und Umweltpolitik war Erhard Eppler seiner Zeit weit voraus und hat die deutsche Nachkriegsgeschichte entscheidend geprägt. Wir werden Erhard Eppler als großen Denker und maßgeblichen Wegbereiter ein ehrendes Andenken bewahren“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

 

SPD mobilisiert breiten Protest gegen die Schließung der Notfallpraxen

Seit Bekanntwerden der Pläne zur Schließung von 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg, hat die SPD Baden-Württemberg einen breiten Gegenprotest organisiert. Bürger, (Ober-)bürgermeister, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger schließen sich zusammen, um für die Notfallpraxen im Land zu kämpfen. In zahlreichen Kommunen und Landkreisen sind die SPD-Mitglieder inzwischen mit lauten Protestaktionen aktiv.

„Wir brauchen jetzt vereinte Kräfte, um die Schließung so vieler Notfallpraxen im Land zu stoppen. Innerhalb von 18 Monaten sollen mehr als 30 Prozent der Notfallpraxen geschlossen werden. Das ist ein Kahlschlag in der medizinischen Versorgung vor allem im ländlichen Raum, wie er noch nicht vorgekommen ist. Als SPD werden wir um jede Notfallpraxis kämpfen. Das ist unsere Zusage an die Bürger“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

 

Die Freitagspost: Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen und vom Einmischen

Bevor ich jetzt gleich in die Schaltkonferenz des Landespräsidiums und danach mit Robin Pitsch zum Unterschriften sammeln an den Schlossplatz gehe, will ich Ihnen und Euch noch meine Freitagspost schreiben. Die letzten Stunden waren sehr stark durchgetaktet: Gestern Abend Rede beim Bund der Baumeister in Stuttgart, heute erst um 6 Uhr Unterschriften sammeln am Bahnhof Oftersheim mit Anja Wilhelmi-Rapp und Florian Reck, dann ab 7:30 Uhr am Bahnhof Schwetzingen mit Patricia Hempel und Neza Yildirim. Im Anschluss zum Vor-Ort-Termin bei Heidelberger Druck mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und meiner Kreisvorstandskollegin Xenia Rösch. Und dann wollte ich noch unbedingt beim Betriebsausflug der Abgeordnetenbüroteams aus Eberbach, Hockenheim, Schriesheim und Wiesloch vorbeischauen.

 

Notfallpraxis: Demo am Montag vor dem Gebäude der KVBW / Born ruft zur Demonstration am Montag in Stuttgart auf

Schwetzingen/Stuttgart. Während Landtagsvizepräsident Daniel Born weiter Unterschriften sammelt und sich auch mit einer offiziellen parlamentarischen Initiative an den zuständigen Sozialminister Manfred Lucha gewandt hat, weist er die vielen Unterstützer auch auf einen Demo-Termin hin: Vor der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBW) am Montag, am Montag, 21. Oktober, 12:30 Uhr, Albstadtweg 11, 70567 Stuttgart, gibt es die Chance ganz persönlich Flagge zu zeigen.

 

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch hält eine Rede. Im Hintergrund Moderationskoffer und Flipcharts.
SPD-Landeschef Stoch: „Lucha hat seinen gesetzlichen Auftrag nicht verstanden“

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) plant, 17 Notfallpraxen im Land zu schließen. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund warnt davor, dass dadurch das Aufkommen von Patient:innen in den Notaufnahmen der Kliniken erneut deutlich zunehmen wird. Der Marburger Bund schlägt vor, einen Notfallversorgungs-Gipfel mit allen an der Notfallversorgung beteiligten Akteur:innen zu veranstalten. Hierzu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

 „Ich stehe ausdrücklich hinter der Forderung des Marburger Bundes nach einem Notfall-Gipfel mit allen Betroffenen. Sozialminister Lucha darf die Schließungsabsichten der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg nicht einfach durchwinken. Und auch Ministerpräsident Kretschmann darf vor einer solch verhängnisvollen Entwicklung nicht die Augen verschließen.

 

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